Kategorie: Aktuelles-Fraktion

Stadtwerke vor besonderen Herausforderungen!

Vor der Sommerpause hat der Stadtrat den Bericht der Stadtwerke zum Jahresabschluss 2022 behandelt. Insgesamt eine ordentliche Bilanz, die sich im überregionalen Vergleich sehen lassen kann! Dabei tragen die Stadtwerke mit den verbundenen Unternehmen als Erbringer von Leistungen der Daseinsvorsorge eine besondere Verantwortung. Die Menschen in Aschaffenburg werden auch heute zuverlässig mit Strom, Wärme und Wasser versorgt, Abfall und Abwasser werden sicher entsorgt, auch wenn dies im Alltag oft als Selbstverständlichkeit genommen wird. Allerdings ist mit Blick ins laufende Jahr und in die Zukunft festzustellen: die sog. Zeitenwende hat natürlich auch erhebliche Auswirkungen auf die Stadtwerke. Verschiedene Bereiche sind hier…

Sommerempfang des Kreisverbands: CDU-General zu Besuch in Aschaffenburg

Am vergangenen Donnerstagabend fand der Sommerempfang des CSU Kreisverbandes Aschaffenburg-Stadt in der Herbert-Neumeyer-Lounge in Aschaffenburg statt. Mehr als 350 Gäste kamen, um die Reden von unserem Kreisvorsitzenden Prof. Dr. Winfried Bausback, MdL, Direktkandidat für die Landtagswahl im Herbst, von Dr. Carsten Linnemann, neuer Generalsekretär der CDU Deutschlands, und von unserer Bundestagsabgeordneten Andrea Lindholz zu hören und sich im Anschluss mit den Politikern auszutauschen. Zunächst begrüßte Winfried Bausback die Besucher und warf einen Blick zurück auf die 77-jährige Geschichte des Kreisverbandes und auf die Erfolge, die so nur durch das politische Wirken der CSU vor Ort möglich waren. „Dass unsere Region…

Antrag Jugendparlament für eine Freizeitkarte – die Bürgerstiftung bringt’s

Seit 2019 gibt es in der Stadt ein Jugendparlament, direkt gewählt und überparteilich. Damit wird den Jugendlichen die Möglichkeit gegeben, demokratisches Denken und Handeln zu erleben und den Stadtrat bei Jugendthemen zu beraten und zu unterstützen. In diesem Sinne hatte das Jugendparlament bereits im Oktober letzten Jahres beantragt, allen Minderjährigen ab sechs Jahren eine Freizeitkarte mit einem Guthaben von 30 € kostenfrei zur Verfügung zu stellen, und zwar für Einrichtungen der Freizeitwelt (Hallenbad, Freibad, Sauna, Eissporthalle). Damit sollte für die vielen Einschränkungen, die die Jugendlichen während der Corona-Jahre im Freizeitbereich hatten hinnehmen müssen, „etwas zurückgegeben und in den „normalen Alltag…

Sanierung der Skateanlage an der Darmstädter Straße

Antrag der CSU-Stadtratsfraktion mit der Jungen Union Aschaffenburg Viele Jugendliche kritisieren seit langer Zeit den Zustand der Skateanlage an der Darmstädter Straße, der nicht mehr zeitgemäß ist. Bereits im vergangenen Jahr sollte ein Workshop mit Beteiligung von Kindern und Jugendlichen stattfinden, welcher dann mehrfach verschoben wurde. In der Stadt Aschaffenburg gibt es wenige Möglichkeiten zum Skaten. Für junge Leute, die darin einen sportlichen Freizeitausgleich suchen, wäre eine zeitgemäße Skateranlage wichtig. Skaten ist ein niederschwelliger Freizeitsport, welcher sich großer Beliebtheit bei Jugendlichen erfreut und welcher ohne Vereinszugehörigkeit betrieben werden kann. Junge Menschen haben gemeinsam Spaß und trainieren ihre Geschicklichkeit bis hin…

Marcus Weber tritt die Nachfolge von Werner Elsässer im Stadtrat an

Marcus Weber (43) tritt die Stelle als Nachfolger des scheidenden Stadtrats Werner Elsässer an. Wie sein Vorgänger stammt er aus dem Stadtteil Schweinheim. Beruflich agiert er als kaufmännischer Leiter in dem von seiner Familie betriebenen Bauunternehmen Heinrich Kunkel und arbeitet zudem als Nebenerwerbs-Landwirt. Besonders am Herzen liegen ihm politisch die Themen Wohnungsbau und erschwinglicher Wohnraum, Umweltschutz sowie die Schaffung regionaler Lebensmittel.Weber ist in unserer CSU sehr aktiv und ist derzeit stellvertretender Ortsvorsitzender in Schweinheim und Mitglied im Kreisvorstand der CSU Aschaffenburg-Stadt. Er ging erstmals 2020 als Kandidat für den Stadtrat ins Rennen und erreichte mit 7.040 Stimmen den ersten Ersatzplatz…

Innenstadt 2030 plus – lebhafte Diskussion in Aschaffenburg

Wie könnte unsere Innenstadt in 10 Jahren aussehen? Dazu haben wir am vergangenen Freitag interessierte Aschaffenburger eingeladen. Mit Boris Hedde, der zu diesem Thema an der IFH Köln forscht und verschiedene Städte in Deutschland zum Thema der Innenstadtentwicklung berät, hatten wir einen sehr kompetenten Referenten nach Aschaffenburg eingeladen. Das große Interesse der Aschaffenburger zeigt: Das Thema liegt der Bevölkerung am Herzen. Als CSU wollen wir alle Interessen und alle Beteiligten bestmöglich in die Stadtentwicklung einbeziehen. Das geht nur im Dialog miteinander, wozu die Veranstaltung eine von vielen Gelegenheiten war. Sprechen Sie uns gerne an und teilen Sie uns Ihre Ideen…

Einladung zur Veranstaltung: Aschaffenburg – attraktive Innenstadt 2030 plus!

Leerstände, Kaufhauskrise, Inflation, zunehmender Onlinehandel und weitere Entwicklungen machen dem innerstädtischen Einzelhandel das Leben schwer. Wie sehen attraktive Innenstädte jetzt und in Zukunft aus? Was können wir vor Ort dazu beitragen, dass unsere Innenstadt in Aschaffenburg attraktiv und lebendig bleibt? Wir laden Sie herzlich zum Vortrag „Attraktive Innenstadt 2030 plus!“ mit anschließender Diskussion ein. Wann: Freitag, den 3. März um 19 Uhr Wo: Marienstift, Webergasse 1, 63739 Aschaffenburg Als Referenten konnten wir den renommierten Geschäftsführer des IFH – Institut für Handelsforschung Köln, Boris Hedde, gewinnen. Boris Hedde ist u.a. Mitbegründer der „Stadtretter“ und hat im vergangenen Jahr 14 Modellkommunen, darunter…

Einrichtung für Kinderbetreuung bei neuen Bauvorhaben berücksichtigen

Aschaffenburg hat eine zunehmende Wohnverdichtung – nicht nur in der Innenstadt, sondern zum Beispiel auch in Schweinheim oder Damm. Als Kommune ist die Stadt Aschaffenburg verpflichtet, den Rechtsanspruch auf Bildung und Betreuung von Kindern zu gewährleisten. Durch die erfreuliche Entwicklung unserer Geburtenraten müssen wir aber auch sicherstellen, dass auch ausreichend Betreuungsplätze zur Verfügung stehen. Wir finden daher: Mit den Bauherren von Mehrparteienhäusern sollte verhandelt werden, dass in geplante Bauvorhaben auch Kinderbetreuungseinrichtungen untergebracht werden.

Die Ausbildung von handwerklichen Berufen ist uns wichtig

Als CSU Aschaffenburg unterstützen wir im Stadtrat die Anschaffung neuer Maschinen und Geräte, um eine praxisnahe Ausbildung in der Berufsschule 1 zu gewährleisten. Für uns ist klar: Es muss sichergestellt werden, dass unsere Berufsschule ihren Ausbildungsauftrag erfüllen kann. Die technische Ausstattung ist zum Teil schon über 25 Jahre alt und kommt so in den Betrieben im Berufsalltag gar nicht mehr vor. Wir unterstützen daher die Neuanschaffung der benötigten Ausstattung.

Bürgerbeteiligung Sanierungsgebiet „Nördlich der Aschaff“ – altes Impress Gelände

Am 20.10.22 fand im gut besuchten Pfarrsaal St. Michael eine Bürgerinformationsveranstaltung der Stadt Aschaffenburg zum geplanten Sanierungsgebiet „Nördlich der Aschaff“ statt. Die interessierten Bürger konnten sich im Vorfeld auf dem alten Impress Gelände einen Eindruck von der Größe der dort neu zu gestaltenden Fläche machen. Vorgestellt wurden anschließend die vorbereitenden Untersuchungen, das integrierte Handlungskonzept und der städtebauliche Masterplan. Seit Freitag den 21.10.22 bis einschließlich Freitag den 25.11.22 liegt im Stadtplanungsamt im Rathaus die Planung aus und kann eingesehen werden (Tel: 06021-330-1256). Jeder kann eine schriftliche Stellungnahme zu den Plänen oder seine Vorschläge ans Stadtplanungsamt per Post oder per E-Mail abgeben.…

CSU fordert befristete Öffnung der Lindenallee

Der Umbau des Hofgartenkreisels nötigt allen Verkehrsteilnehmern erhebliche Umwege ab. Die Ausweichmöglichkeiten und Umfahrungen der Baustelle wiederum belasten die umliegenden Wohnstraßen außerordentlich. Hier wurde eine stark befahrene Verkehrsverbindung gesperrt, ohne Alternativen anzubieten. „Für die Geschäftsleute der Innenstadt ist es nach der Sperrung der Willigisbrücke und der Vollsperrung der Schönbornstraße inzwischen ein existenzielles Problem“, so Jonas Schreck  und Johannes Zenglein von der CSU Stadtmitte. Tatsächlich kommen 30 %  der Citygaleriekunden über die Hofgartenstraße. Nachdem die Bauzeit 9 Monate dauern soll und damit auch der Feiertagsverkehr um die Weihnachtszeit betroffen sein wird, fordert die CSU Stadtmitte gemeinsam mit der CSU Fraktion im Stadtrat…

Das Regenüberlaufbecken – aktueller Stand

Das Regenüberlaufbecken und die bei seinem Bau aufgetretenen Probleme waren erneut Gegenstand der Tagesordnung der Sitzung des Planungs- und Verkehrssenates am 5. Oktober.Nach dem von dem Sachverständigen, Herrn Prof. Dr. Rolf Katzenbach, in der Sitzung vor-gestellten Gutachten sind Planung, Bodenuntersuchung und Bauausführung korrekt erfolgt. Der Sachverständige attestierte allen beteiligten Akteuren ein korrektes, sachgemäßes Vor-gehen.Alleinige Ursache des Schadens ist nach Darstellung des Sachverständigen die Schrägstellung der Bohrpfähle. Um eine Abdichtung zu erreichen, wäre deren Senkrechtstellung und gegenseitige „Überschneidung“ notwendig gewesen. Als Grund für die Ablenkung nannte der Sachverständige den Kriegsschutt, der auf diesem Areal in großem Umfang vorliegt.Die Stadt Aschaffenburg trägt…

JU und CSU-Fraktion im Stadtrat setzen sich für ein Neubürgerticket ein

Aschaffenburg hat ein gutes Netz im Öffentlichen Personennahverkehr. Ein Neubürger der Stadt Aschaffenburg kennt nach dem Umzug das Busliniennetz der Stadtwerke Aschaffenburg jedoch noch nicht genau.Die Junge Union Aschaffenburg hat daher gemeinsam mit der CSU-Fraktion im Stadt-rat einen Antrag formuliert, welcher die Einführung eines Neubürgertickets fordert. Ein Neubürger soll dabei eine Woche lang kostenlos den Nahverkehr im Stadtbereich testen und anschließend zu einer vergünstigten Kondition einmalig ein Jahresabonnement abschließen können.„Wir möchten es neu zugezogenen Menschen erleichtern, das Liniennetz der Stadt zu erkunden. Damit setzen wir ein klares Zeichen für den Umweltschutz! Aschaffenburg verfügt über ein gutes Liniennetz im Nahverkehr.Ein Umzug…

Trinkwasserversorgung ist sicher – trotzdem: sparsames Wirtschaften mit unserem Wasser

Der CSU Kreisvorstand nutzte die erste Augustwoche zu einem Besuch des Aschaffenburger Wasserwerks. Ziel der Gruppe um den Kreisvorsitzenden Winfried Bausback und die Stadträte Josef Taudte, Maria Bausback und Gerald Otter war es, sich ein Bild von der Trinkwasserförderung, der Denitrifikation und Wasseraufbereitung zu machen. AVG-Chef Dieter Gerlach begrüßte die Gruppe und wies darauf hin, dass die Region durch das große Grundwasserbecken begünstigt sei. Es drohe auf absehbare Zeit kein Trinkwassermangel, allerdings ist auch in unserer Region angesichts des in den letzten Jahren leicht fallenden Trinkwasserpegels Sparsamkeit mit dem hochwertigen Wasser angezeigt. Die zurückgehenden Nitratwerte im Grundwasser sind im Übrigen…

Bausback und Hofmann nominiert

Die CSU Aschaffenburg-Stadt schlägt Dr. Winfried Bausback und Heike Hofmann als CSU-Direktkandidaten für die Landtags- bzw. Bezirkstagswahl im nächsten Jahr vor. Zur Wahl vor CSU-Delegierten stehen die beiden vorgeschlagenen Kandidaten dann noch in einer Aufstellungsversammlung im September.  Heike Hofmann, Arbeitsrichterin aus Nilkheim, möchte im Bezirk Unterfranken neue Akzente setzen, nachdem der bisherige Bezirksrat Werner Elsässer bei der Wahl im nächsten Jahr nicht mehr antreten wird.  Winfried Bausback vertritt Aschaffenburg und die angrenzenden Gemeinden bereits seit 2008 sehr engagiert und erfolgreich im bayerischen Landtag. Er möchte diese Arbeit weiter fortsetzen und hat dafür -genau wie Heike Hofmann- einen großen Vertrauensbeweis des…

CSU mit der Erweiterung des Komfortstreifen erfolgreich

Mit einem Antrag im Stadtrat hatte die CSU Stadtmitte zusammen mit der Stadtratsfraktion die Stadtverwaltung noch einmal dazu aufgefordert, den Komfortstreifen in der Betgasse umzusetzen. Auch über die sozialen Medien hat die CSU die Bürger über den Sachverhalt informiert. Johannes Zenglein war bereits vor Jahren in dieser Angelegenheit bei dem damaligen Stadtbaureferenten vorstellig geworden, ist jedoch auf taube Ohren gestoßen. Auch die SPD Stadtmitte in Person von Günther Fries unterstützte das Vorhaben, die Stadt barrierefrei zu gestalten.  Der damalige Stadtbaureferent „lege das meinem Nachfolger in die Schublade,“ so Michael Alfen Ortvorsitzende der CSU Stadtmitte. Jetzt haben endlich die Bauarbeiten begonnen und…

Standort für Booteinlassstelle neu betrachten

Wir haben im Stadtrat beantragt, dass die Entscheidung zur Verlegung der Booteinlassstelle („Slipanlage“) neu diskutiert und entschieden werden soll. Dafür sollten Experten und Sachverständige von allen Seiten angehört werden. Dieses Thema liegt vielen Aschaffenburgern am Herzen, was in den letzten Tagen und Wochen in vielfältiger Weise an die CSU und ihre Stadträte herangetragen wurde. Unter anderem haben einige unserer Stadträte die Veranstaltung einer Bürgerinitiative in Leider besucht, um die Argumente von allen Seiten zu hören und würdigen zu können.

CSU Stadtmitte mit Auflösung der Baustelle Erbsengasse erfolgreich

„Die Beendigung der Vollsperrung der Erbsengasse war längst überfällig und wird endlich zu einer Teilentlastung der Innenstadt führen“, so Michael  Alfen, Ortsvorsitzender vom OV Stadtmitte. Mit Berichten in den sozialen Netzwerken und einem Antrag im Stadtrat hatten CSU Stadtmitte und die Stadtratsfraktion noch einmal auf das Problem Erbsengasse hingewiesen und Druck gemacht. Nun ist die Erbsengasse seit einer Woche wieder mit dem PKW befahrbar, was zu einer spürbaren Entlastung in der Innenstadt führen wird. Zum Einen muss nicht mehr der gesamte Anliegerverkehr über die Herstallstraße/Treibgasse/Badergasse fließen, zum Anderen kann jetzt auch Baustellenverkehr aus dem Roßmarkt umgeleitet werden, auch die Zufahrt…

Erfolgreiche CSU-Klausur

Am vergangenen Samstag trafen sich die Stadtratsmitglieder sowie Kreisvorstandsmitglieder der CSU Aschaffenburg zu einer gemeinsamen Klausur. Das ist schon deswegen besonders, als dass es die erste gemeinsame Klausur dieser beiden Gremien seit langer Zeit ist. Ziel war es, die gemeinsame Arbeit sowohl in ihrer Organisation zu verbessern, Synergien zu finden und neue, gute Perspektiven für Aschaffenburg zu finden. Denn eines ist klar: Mit einer starken CSU in Aschaffenburg möchten wir unsere Stadt positiv entwickeln! Nach dem gemeinsamen Klausurtag haben wir viele Ansätze gefunden, die wir in nächsten Zeit in unsere Arbeit im Stadtrat einbringen möchten. Haben auch Sie Lust, sich…

CSU fordert die Öffnung des Brentanoparkhauses

Die Parkplatzsituation im Brentanoviertel ist extrem angespannt. Dies hat zur Folge, dass vor allem abends und nachts Kreuzungsbereiche unerlaubterweise und aus der Not heraus zugeparkt werden. Das führt zu einer Gefährdung von Fahrradfahrern, Fußgängern und übrigen Verkehrsteilnehmern. Durch nicht abreißenden Zuzug von Menschen nach Aschaffenburg und den seit Jahren voranschreitenden Wegfall von Parkplätzen ist unserer Sicht unbedingt die Schaffung neuer weitere Parkplätze nötig. Daher stellt der Ortsverband Stadtmitte gemeinsam mit der CSU Fraktion den Antrag zur Öffnung des Brentanoparkhauses zum kostenlosen Parken für Anwohner werktags zwischen 17 Uhr bis 8 Uhr, sowie an Sonn- und Feiertagen. „Der Parkplatzsuchverkehr belastet die…

Radweg von Obernau nach Sulzbach endlich freigegeben

„Was lange währt, wird endlich gut!“ Für insgesamt 240.000 Euro wurde der Fuß- und Radweg nach Sulzbach mit einer Länge von 1,5 Kilometern auf drei Meter verbreitert und asphaltiert. Dafür wurden 100.000 Euro Fördermittel aus zwei Programmen des Bundesamts für Güterverkehr und des Bundes-Umweltministeriums beantragt und genehmigt. Der bereits am 20.03.2006 gestellte Antrag von Josef Taudte, zur Sanierung und Mittelbereitstellung im Haushalt fand damals keine Mehrheit, da nur die CSU Fraktion zustimmte und alle anderen Parteien den Antrag ablehnten. Trotz vielen Gespräche im Rathaus und einem weiteren Antrag von Josef Taudte am 29.11.2013, fand dieser zunächst ebenfalls im Aschaffenburger Stadtrat…

Aufnahme und Integration von Ukraine-Flüchtlingen

„Ich bin sehr stolz darauf, dass in Aschaffenburg alle Hand in Hand arbeiten“, sagte Jessica Euler, Bürgermeisterin, in der Sitzung des Kreisvorstands der Aschaffenburger CSU am Montag. Als Leiterin des Jugend-, Schul- und Sozialreferats ist sie für die dezentrale Unterbringung und Integration der Flüchtlinge aus der Ukraine zuständig. Umfassend berichtete sie ihren Kolleginnen und Kollegen im Kreisvorstand über die Aufnahme und Betreuung der Flüchtlinge in unserem Stadtgebiet. 825 Menschen aus der Ukraine waren am 25. April in der Stadt Aschaffenburg gemeldet. 156 davon sind vorübergehend in der Erbighalle in Schweinheim untergebracht, 127 in dezentralen Unterkünften der Stadt sowie 60 in…

Neuer Kindergarten in Nilkheim

„Das ist ein klares Zeichen, dass Kinder bei uns Vorfahrt haben“, findet CSU-Bürgermeisterin Jessica Euler. Beim heutigen Richtfest des integrativen Kindergartens mit 3 Krippengruppen und 3 Kindergartengruppen in Nilkheim waren -neben Jessica Euler- auch die CSU-Stadträte Brigitte Gans, Jochen Grimm und Rainer Kunkel. Mit St. Jakobus hat die Stadt einen hervorragenden Träger gefunden. Wir danken den Architekten, den Zimmerleuten und dem Amt für Hochbau- und Gebäudewirtschaft der Stadt Aschsffenburg für die tolle Planung und die schnelle Umsetzung. Auch wenn es noch ein bisschen dauert, bis die ersten Kinder einziehen können: Wir werden im Stadtgebiet noch weitere Plätze schaffen! Im Juni…

Aschaff-Grünzug zwischen Dyroffstraße und Dorfstraße

Aus gutem Grund interessieren sich viele Dämmer dafür, was aus dem von der Stadt gekauften Impress-Gelände wird. „Bei der Neugestaltung des Geländes und dem Bereich Dammer Mitte ist wichtig, dass notwendige Grünflächen für einen Naherholungsbereich geschaffen und erhalten werden. Dabei sind die Aschaffauen die grüne Lunge Damms und mit den angelegten Attraktionen (Mehrgenerationen-Spielplatz, Baumlehrpfad, Wasserspielplatz) für alle Generationen ein attraktiver Rückzugsort zur Erholung und Entspannung“, so Dr. Petra Koch, CSU-Vorsitzende in Damm. Die CSU setzt sich dafür ein, dass hier eine umwelt-, klima- und ortsverträgliche Gestaltung stattfindet. Dafür haben die Stadträte Josef Taudte, Peter Schweickard und Brigitte Gans zusammen mit…

Für den Lückenschluss des Obernauer Fuß- und Radweges

Ein Antrag von Stadtrat Josef Taudte, zur Beschleunigung der Baumaßnahme, wurde in den Haushaltsberatungen von Stadträten der SPD und den anderen Parteien leider abgelehnt! Der Radweg vom Nettomarkt in Richtung Aschaffenburg wird nach Aussage des Oberbürgermeisters erst 2024, oder vermutlich später gebaut. Man rechnet in der Verwaltung mit Einsprüchen beim Planfeststellungsverfahren und beim Vollzug der Enteignung der noch erforderlichen Grundstücksteilen, von denen sich mittlerweile über 60% im Eigentum der Stadt befinden. In der mittelfristigen Finanzplanung ist der Neubau des Radweges bis 2025 gar nicht mehr eingeplant. Josef Taudte und die CSU Fraktion blieben hartnäckig und versuchten, die schon vor einiger…

Mehr Ladesäulen für Elektromobilität

Schnell mal das E-Auto aufladen in Aschaffenburg? 🔋🔌 Das kann aktuell leider noch zu einer echten Herausforderung werden. Wir finden: 𝐀𝐬𝐜𝐡𝐚𝐟𝐟𝐞𝐧𝐛𝐮𝐫𝐠 𝐡𝐚𝐭 𝐳𝐮 𝐰𝐞𝐧𝐢𝐠𝐞 𝐋𝐚𝐝𝐞𝐬𝐭𝐚𝐭𝐢𝐨𝐧𝐞𝐧 𝐟ü𝐫 𝐄-𝐀𝐮𝐭𝐨𝐬! Dass sich das ändert fordert die CSU gemeinsam mit der JU in einem gemeinsamen Antrag im Stadtrat. Nicht nur auf Supermarkt-Parkplätzen, auch im öffentlichen Raum (beispielsweise bei Anwohnerparkplätzen) sollte die 𝐋𝐚𝐝𝐞𝐢𝐧𝐟𝐫𝐚𝐬𝐭𝐫𝐮𝐤𝐭𝐮𝐫 𝐚𝐮𝐬𝐠𝐞𝐛𝐚𝐮𝐭 werden. Denn: Nicht jede/r kann sein E-Auto in der Garage aufladen. Ein Ausbau der Ladeinfrastruktur würde für viele Aschaffenburger auch den Anreiz erhöhen, sich ein E-Auto zuzulegen.

Sanierung des Kronberg-Gymnasiums wird nicht verschoben

Mit einem Antrag hat die CSU-Stadtratsfraktion bereits Anfang Januar darauf aufmerksam gemacht, dass man nicht an unseren Schulen sparen sollte! Wir forderten daher, dass der ursprüngliche Ansatz mit 750.000 Euro in 2022 und 3.500.000 Euro in der mittelfristigen Finanzplanung für 2023 wieder eingestellt wird – mit Erfolg! Anna Hajek

Roßmarkt: Vollsperrung ist erfolgreich abgewendet

Nach massiver Intervention der Geschäftsleute, der Lokalpresse und der Kommunalpoiltik, hier allen voran die CSU Stadtmitte, ist die Vollsperrung im Roßmarkt vom Tisch. Der Durchgangskorridor im Roßmarkt wird während der Baumaßnahmen von den vorgesehen 1,30 auf 2 Meter erweitert und ab August wird sogar eine KFZ-Befahrbarkeit der Baustelle  wiederhergestellt, darüber hin aus wird die Baustellenverkleidung optisch aufgebessert und den direkt betroffenen Geschäften werden Ausgleichflächen zur Verfügung gestellt. Das Anliefern und Ausliefern der Geschäfte ist auch mit großen Fahrzeugen während der ganzen Bauzeit möglich. Ein runder Tisch, an dem alle beteiligten Parteien vertreten sind, wird sich in regelmäßigen Anschnitten treffen, um…

Ja zum Rederecht! Nein zur bloßen Selbstdarstellung!

Der Appell an die Selbstdisziplin der Stadträte, sich bei den Redezeiten kurz und prägnant zu halten, wird oft nur recht einseitig beachtet. Die übermäßig in Anspruch genommene Redezeit einzelner Sprecher, aber auch die Vielzahl von Redebeiträgen ist der wesentliche Grund für die meist überlange Sitzungsdauer des Stadtrates. Häufig wird bereits Gesagtes nur wiederholt. Der dadurch unnötig verlängerte Sitzungsablauf führt dann dazu, dass andere Tagesordnungspunkte nicht behandelt oder unverantwortlich mehr oder weniger „durchgewunken“ werden.Die CSU-Stadtratsfraktion hat daher bei der Neufassung der Geschäftsordnung eingebracht, dass eine angemessene Redezeitbegrenzung verankert wird, um einen zeitgerechten Sitzungsverlauf zu gewährleisten. Natürlich behält das Rederecht eines jeden…

CSU-Stadtratsfraktion bei der Einführung einer autonomen Elektrobuslinie in Regensburg

Am 1. September wurde in Regensburg eine autonome Elektrobuslinie für die Öffentlichkeit in Betrieb genommen. Die CSU-Stadtratsfraktion nahm dies zum Anlass, sich vor Ort über diese Zukunftstechnologie im öffentlichen Personennahverkehr zu informieren. Vor der Öffnung für Individualgäste war das Modellprojekt – genannt Emilia – über einen längeren Zeitraum hinweg intern getestet worden. Die Bayerische Digitalministerin Judith Gerlach, deren Haus das Versuchsprojekt unterstützt, hatte sich bereits bei einem Besuch im Mai ein Bild von dem Entwicklungsstand gemacht. Zwei Roboter-Busse bedienen im Regensburger Gewerbepark auf einer 1,1 Kilometer langen Ringlinie sieben Haltestellen. Die Teilnehmer der Fahrt, darunter Bürgermeisterin Jessica Euler, erlebten bei…

Förderung von Luftfilteranlagen für Klassenzimmer und Kindertagesstätten

Die CSU- Fraktion hat im vergangenen Plenum einen Antrag zur Überprüfung und Nutzung des Angebots der Bayerischen Staatsregierung zur Förderung technischer Luftreinigungsgeräte in Schulen, sowie in Kindertagesstätten eingebracht. Ziel des Antrags ist es, schnellstmöglich den Einsatz von Luftfilteranlagen in Kindertagesstätten und Klassenzimmern, sofern die Schulen in Aschaffenburg nicht bereits ein solches Gerät in einzelnen Unterrichtsräumen haben, zu überprüfen. Da derzeit nicht abzusehen ist, wie sich die weitere pandemische Situation nach den Sommerferien entwickelt, muss das Ziel sein, rechtzeitig alle Möglichkeiten zu nutzen, um einen regulären Schul- und Kita- Betrieb sicher zu stellen. Als Ergänzung zu einem Lüftungs- und Hygienekonzept kann…

Stadtrat: Wohnungsbau in Aschaffenburg

Im letzten Planungs- und Verkehrssenat des Stadtrats (PVS) wurde in drei Tagungsordnungspunkten die Dynamik des Immobiliensektors in Aschaffenburg aufgezeigt. Demnach haben sich seit 2010 die Kosten für Bauland verdoppelt. Das Ziel des Flächennutzungsplans (FNP), bis 2030 (ausgehend von 2010) ca. 4000 neue Wohneinheiten (WE) zu bauen, ist schon jetzt zu 2/3 erfüllt. Es fehlen noch ca. 1330 WE. Die Prognose für 2030 weist eine Übererfüllung des FNP aus. Dennoch fehlen bezahlbare Wohnungen vor allem für Familien mit Kindern, unter anderem da preisgebundene Sozialwohnungen weniger werden, weil sie aus der zeitlich begrenzten Preisbindung nach und nach herausfallen und nicht genügend solche Wohnungen neu entstehen. Deshalb hat der PVS einstimmig die…

CSU für Stärkung der Führerschein-Stelle

Die Nachricht, dass die Stadt Aschaffenburg nicht in der Lage ist, Prüfanträge an den TÜV zu erteilen und so keine Fahrprüfungen stattfinden können, ist so nicht hinnehmbar und kaum glaubhaft. Die Probleme der Führerscheinstelle sind nicht neu und wurden von uns schon im Januar angesprochen. Unverhältnismäßig lange Wartezeiten und fehlende Ansprechpartner nerven nicht nur Fahranfänger, sondern alle Bürgerinnen und Bürger die ihren Führerschein neu beantragen. Aufgrund des Personalmangels kann es außerdem zu Wettbewerbsnachteilen für unsere Fahrschulen in der Stadt kommen.Wir fordern daher erneut die personelle Aufstockung der Führerscheinstelle.

CSU für Schutz des Baumbestandes

In der vergangenen Sitzungswoche stand im UVKS auf Antrag der Grünen und der KI der Erlass einer Baumschutzverordnung zur Entscheidung.Die CSU- Fraktion hat hierzu beantragt, dass der Verwaltung aufgegeben wird, über die bereits bestehenden Maßnahmen hinaus, weitere Auflagen und Festsetzungen zu treffen, einen größtmöglichen Schutz von Bäumen im städtischen Gebiet zu erreichen und Anreize für Baumpflanzungen zu schaffen.Die CSU- Fraktion lehnt eine Baumschutzverordnung ab und setzt hier auf Fördern, statt auf Fordern! Ziel des CSU- Antrags ist es, weitere Festlegungen und Maßnahmen zum Schutz des Baumbestandes zu entwickeln, Anreize zu schaffen, alten Baumbestand zu erhalten und Baumpflanzungen sowie aktive Begrünung…

JU veröffentlicht Maßnahmenkatalog zum Mainufer

Der Sommer 2020 war für viele von uns etwas Neues. Vor allem für die Jugendlichen war die Sommerzeit von Entbehrungen geprägt. Ausgehen und gleichaltrige treffen gehört in den Jugendjahren dazu… nein: ist unentbehrlich. Es war nur nachvollziehbar, dass die Jugend an jedem auch nur halbwegs angenehmen Abend das Mainufer aufgesucht hat. Und das blieb auch nicht ohne Folgen: Die „Situation“ am Mainufer blieb bis in den Spätsommer ein Dauerthema für Berichterstattung, Politik und die Menschen der Stadt. Und machen wir uns nichts vor, egal wie es die Stadtverwaltung planen möchte, wie es die Anwohner sich wünschen oder was vernünftig ist:…